Umstrittene Internet-Sperren könnten auch dem Schutz von Partei-Freunden dienen

Umstrittene Internet-Sperren könnten auch dem Schutz von Partei-Freunden dienen

Interessengemeinschaft setzt sich für ein komplettes Verbot für die Nutzung des Internets in Deutschland und in Europa ein - „Gefahren die für Kinder von Deutschland ausgehen sind zu groß.“ - Verbot des Internets in Deutschland und Europa bereits für 2009 / 2010 gefordert - Sicherheit in Deutschland 1939 bis 2009

Hoch-Sicherheits-Land Deutschland: „Es ist der Wille der Bundesregierung !“

Von Andreas Klamm

Berlin / Oldenburg. 19. Mai 2009. Die viel umstrittene und geplante Einführung von Internet-Sperren zum Schutz vor Pädophilie könnte möglicherweise nicht nur zum wirkungsvollen Schutz von Kindern dienen, sondern auch zum Schutz von CDU-Partei-Freunden von Bundesfamilien-Ministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU). Dies wurde nach einem Bericht der Tageszeitung Berliner Umschau am 18. Mai 2009 bekannt.

Zudem fordert eine neue Interessengemeinschaft für Internet-Sperren das Gesamt-Verbot der Internet-Nutzung in Deutschland und in Europa. Man werde mit allen Mitteln alles Mögliche unternehmen, dass die Nutzung des Internets für 82 Millionen potentiell der Tat verdächtige Menschen in Deutschland spätestens im Jahr 2009 bis 2010 nicht mehr möglich sein wird.

Die Gefahren, die für Kinder in aller Welt von Deutschland ausgehen seien zu groß. Internationale Experten hätten inzwischen bestätigt, dass die Sperrung einzelner Internet-Seiten in Groß Britannien und in den skandinavischen Ländern zum Schutz vor Pädophilie nicht genüge.

Man gehe, nach den neuen Erkenntnissen davon aus, dass alle Deutschen zunächst als potentielle Tatverdächtige in Bezug auf Kinder-Schändung betrachtet werden müssten, da eine absolute und sichere Kontrolle aller Tatverdächtigen in Deutschland den deutschen Sicherheits-Behörden offenbar für rund 20 Jahre seit Bestehen des Internets nicht möglich war. Es gelte daher für Kinder in aller Welt die absolute Sicherheit zu gewährleisten.

Es sei nicht zu erwarten, dass es dem Bundeskriminalamt (BKA) und dem Verfassungsschutz gelingt 365 Tage, rund um die Uhr 82 Millionen Deutsche zu überwachen und daher sei die einzige Alternative zur Sperrung einzelner Internet-Seiten in Deutschland das komplette Verbot des Internets in Deutschland und in Europa.

Die Tageszeitung Berliner Umschau berichtete unterdessen in der Ausgabe vom 18. Mai 2009, dass der Landrat des Kreises Oberspreewald-Lausitz, Georg Dürr*, CDU, (Name von der Redaktion geändert) sich Kinder-Pornos angesehen haben soll. Der CDU-Politiker bestreitet die Vorwürfe.

Das Amtsgericht Senftenberg war sich am Montag sicher: „Schuldig“ und verurteilte den suspendierten CDU-Landrat zur Zahlung einer Geld-Strafe von 16.800 Euro.

Dürr* soll die Kinder-Pornographischen Bilder auf einen Rechner in seinem Privathaus geladen haben. Das Gerät gehöre zur Mini-Firma seiner Ehefrau.

Insgesamt 50 Dateien soll sich, so der Vorwurf, der CDU-Politiker zwischen Ende 2004 und Anfang 2007 aus dem Internet heruntergeladen haben. Dürr* bestreitet nach wie vor die Tat mit der Begründung, er sei zu diesem Zeitpunkt nicht in seiner Wohnung gewesen.

Auf seinen Computer hätten auch andere Menschen Zugriff. Bei der Anhörung vor dem Gericht verweigerte der CDU-Politiker die Aussage. Die Richter glaubten dem Mann nicht. Mit der verhängten Geldstrafe blieben die Richter unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die eine Geldstrafe von 19.600 Euro festgesetzt hatte.

Als sicher gilt jetzt mit dem Urteil, dass die politische Karriere von Dürr* beendet ist. Im Jahr 2006 wurde der Landrat vom Innenministerium suspendiert, zunächst bis zur Klärung der Vorwürfe zur Kinder-Pornographie.


Internet-Sperren kommen: „Es ist der Wille der Bundesregierung“

Für Bundesfamilien-Ministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) ist die Sperrung von Internet-Seiten zum Schutz verletztlicher Kinder extrem wichtig und vielleicht jetzt ein ganzes Stück weit noch wichtiger, um möglicherweise auch CDU-Partei-Freunde vor Pädophilie zu schützen: „Wir setzen ein Signal zur gesellschaftlichen Ächtung von Kinder-Pornographie im Internet.“, erklärte die CDU-Politikerin von der Leyen.

Die Bundesfamilien-Ministerin informierte in einer Presse-Konferenz darüber, dass wer nicht freiwillig an Internet-Sperren teilnehme, werde dazu politisch mittels Gesetz gezwungen.

Für die letzten Zweifler, die glauben in Deutschland wird künftig nach dem Artikel 5 des Grundgesetzes keine Zensur zum Schutz für Kinder stattfinden, versicherte die Familienministerin, dass die Internet-Sperren beschlossen und durchgeführt werden.


ARTIKEL 5, Grundgesetz, Deutschland

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Dazu ist nach Einschätzung weiterer Experten eine weitere Änderung des Grundgesetzes in Deutschland nicht erforderlich, da bereits im Artikel 5, Absatz 2 „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetzen, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ die Vorgaben für eine Schutz-Zensur der Kommunikation mittels Internet festgelegt sind.

Bundesfamilien-Ministerin Dr. Ursula von der Leyen: „Ich möchte auch deutlich machen, dass die Unverletztlichkeit und Würde eines Kindes ein höheres Gut ist, als die Frage nach Massen-Kommunikation.“

Angesichts der abscheulichen Verbrechen gegenüber Kindern besteht kein Zweifel, dass Kinder und Menschen des Schutzes bedürfen.

Einer neuen Interessengemeinschaft für Internet-Sperren gehen die Maßnahmen von Bundesfamilien-Ministerin Dr. Ursula von der Leyen nicht weit genug.

Nach Informationen verschiedener Experten, hätten die Erfahrungswerte aus Groß Britannien und den skandinavischen Länder gezeigt, dass eine Sperrung von einzelnen Internet-Seiten nicht ausreiche.

Man werde sich daher mit Nachdruck mit allen Mitteln und allen Maßnahmen, dafür einsetzen, dass noch im Jahr 2009 spätestens im kommenden Jahr 2010 die Nutzung des gesamten Internets in Deutschland und in Europa verboten wird durch Gesetz. Dieses Ziel wolle man mittels intensiver Lobby-Arbeit und mittels einer neuen Petition beim Deutschen Bundestag erreichen.

Wenn es rund 88659 potentiell der Tat verdächtigen Pädophilen in Deutschland gelänge, eine Petition mit fast 100.000 Unterschriften gegen Internet-Sperren beim Deutschen Bundestag einzureichen, dann müssten jetzt umso mehr Millionen von Menschen sich für das schnelle und komplette Verbot der Nutzung des gesamten Internets engagieren, denn wer wegschaue, mache mit und würde sich somit zumindest der Beihilfe zu schwersten Verbrechen schuldig machen.

Das Kindes-Wohl sei höher zu bewerten, als möglicherweise perverse Informations- Meinungs- und Kommunikations-Gelüste armer, kranker einzelner Menschen, die sich mit der Unterschrift gegen den Schutz von Kindern, immerhin beim Deutschen Bundestag möglicherweise „geoutet“ hätten, wofür diese Menschen öffentlich in Deutschland stehen könnten.

Es sei ein abscheuliches Verbrechen gegen Kinder, die Schutz-Maßnahmen von Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen in Frage zu stellen oder verhindern zu wollen. Es bleibe nur zu hoffen, dass die Ermittlungs-Behörden ohne Ausnahme bei allen Unterstützern der Petition gegen die Einführung von Internet-Sperren umfangreiche Kontroll- und Überwachungs-Massnahmen und möglichst bald bei allen Zeichnern dieser Petition gründliche Haus-Durchsuchungen zum Schutz der Kinder in dieser Welt durchführen werden. Es dürfe keinen Zentimeter geben, der in den Wohnungen der Unterstützer einer solchen Petition nicht durchsucht werde.

Vor allem in Deutschland bestünde schon die historische Verantwortung nach den Ereignissen in den Jahren 1933 bis 1945. Potentiell pädophile Neo-Nazis dürften in Deutschland keine Chance haben und es bestünde der schlimme Verdacht, dass deren Zahl mit mehr als 80.000 Unterschriften erschreckend hoch in Deutschland sein könnte.

Man betrachte nach den Informationen von Bundesfamilien-Ministerin Dr. Ursula von der Leyen die Bedrohungen, die von rund 82 Millionen Menschen in Deutschland ausgehen, immerhin handele es bei der Pädophilie um ein Millionen-Geschäft, sagte die engagierte und couragierte Bundesfamilien-Ministerin zum Schutz für das Kindes-Wohl, als einzige und sichere Maßnahme für die absolute Sicherheit von Kindern in aller Welt das schnelle Gesamt-Verbot für die Nutzung des Internets in Deutschland und in Europa.

Man trete für den relevanten Sicherheits-Staat Deutschland ein. Auf private Anbieter wie die Deutsche Telekom und andere Anbieter, die den Vertrag zur Sicherheit für Kinder unterzeichneten, sei nach den jüngsten Erfahrungs-Werten in Bezug auf eine totale und permanente Überwachung aller Menschen in Deutschland kein Verlass.

Bis vor rund 20 Jahren konnten die Menschen auch ganz gut ohne Internet in Deutschland leben und daher erscheine das komplette Nutzungs-Verbot des Internets in Deutschland für alle Menschen in Deutschland und in Europa als eine realistische und einzig wirkungsvolle Maßnahme. Daran sollten sich die Menschen in Deutschland und in Europa sehr schnell gewöhnen.

Das Motto der Interessengemeinschaft lautet „Make The Internet And Child Pornography In Germany History.“, das bedeutet etwa soviel „Machen Sie das Internet und Kinder-Pornografie in Deutschland zur Geschichte.“

Die Diskussion um die Einführung von Internet-Sperren wird sehr kontrovers breit und intensiv geführt.

Während es Gruppen in Deutschland und Europa gibt, denen offenbar die Schutz-Maßnahmen für Kinder der Bundesregierung und von Bundesfamilien-Ministerin Dr. Ursula von der Leyen nicht weit genug gehen können, gibt es auch zahlreiche Kritiker der geplanten Internet-Sperren und Menschen, die die reale Einführung einer allgemeinen Kommunikations- Meinungs- und Informations-Zensur befürchten. Das seien keine übersteigerten Ängste, denn bereits unter dem Diktator Adolf Hitler, habe etwa die Gleichschaltung aller Medien in Deutschland bestanden und zudem die Zensur sogar noch die Zensur von Briefen aus Konzentrations-Lagern in Deutschland.

In einer öffentlichen Petition gegen die Einführung von Internet-Sperren haben sich zur Zeit 88659 Menschen gegen die Einführung von Internet-Sperren ausgesprochen.

Die Unterzeichner fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetz-Entwurf des Bundeskabinetts vom 22. April 2009 ablehnt.

Man halte das geplante Vorgehen, Internetseiten vom Bundeskriminalamt (BKA) indizieren und von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig und unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Web-Seiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informations-Freiheit.

Die Begründung in der Petition lautet: „Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offen gelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluss auf die körperliche und seelische Unversehrtheit missbrauchter Kinder.“ Die Petition ist beim Deutschen Bundestag im Internet zu lesen: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860

Betroffene Missbrauchs-Opfer gegen die Sperrung des Internets

Mit Christian Bahls meldete sich ein Missbrauchs-Opfer von Kindes-Missbrauch bei Zeit Online kritisch zu Wort, das einige Menschen zum Nachdenken anregen könnte.

Der Mann betreibt jetzt eine Initiative gegen die Einführung von Internet-Sperren, obgleich er früher selbst Opfer von Kindes-Missbrauch wurde. Er hat den Verein „Missbrauchs-Opfer gegen Internet-Sperren“ gegründet.

Seine Begründung: „ Am 27. März 2009, als die Kinderhilfe so publikumswirksam im Familienministerium aufgetreten ist, ...sei ihm das Essen hochgekommen".

Es habe ihn an die Verwendung von Kindern für die DDR-Propaganda erinnert. Sein Verein richtet sich gegen Internet-Sperren, weil diese Kinder-Pornografie nach seiner Ansicht nicht wirklich bekämpfen.

Christian Bahls erklärte in einem Interview mit Zeit Online: "Da ist irgendwo im Internet ein Missbrauch dokumentiert und die Bundesregierung schaut weg. Und sagt uns Bürgern, wir sollen auch wegschauen",

Seinen Informationen nach würden, die Staaten untereinander sogar nur die Listen austauschen, aber nicht gegen die darauf stehenden Server im eigenen Land vorgehen.

Die Chance bestünde, die Server zu den bekannten 1.500 Adressen in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA), Kanada, Niederlande und Deutschland außer Betrieb zu nehmen. Damit wären 90 Prozent der Kinder-Pornographie nicht mehr im Internet erreichbar.

Einen derartigen Schutz erreiche man nicht, indem man den Bürgern Scheuklappen aufsetze.

Im Schutz-Pakt für Kinder gemeinsam mit Bundesfamilien-Ministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) erklärten in einem Vertrag die Deutsche Telekom, Vodafone / Arcor, Hansenet / Alice, O2 und Kabel Deutschland in einer Verpflichtung mit der Bundesregierung mit Hilfe des Bundeskriminalamts (BKA) „Listen“, auch „schwarze Listen“ genannt, zu erstellen mit denen der Zugriff auf Web-Seiten zur Kinder-Pornographie in Deutschland gesperrt werden soll.

Der absoluten Sicherheit für Kinder in Deutschland steht mit dem Vertrag zumindest jetzt nichts mehr im Weg.

Die Diskussion um die Zensur in Deutschland wird nicht zum ersten Mal geführt. Nur vier Jahre nach der Welt-Wirtschafts-Krise im Jahr 1929 in den Jahren 1933 bis 1945 hat die Zensur und Kontrolle nahezu aller Menschen in Deutschland stattgefunden, besonders aus verständlichen Gründen, aus Sicht der Nazis, die Zensur von Gefangenen der Konzentrations-Lager.

Viele Menschen in Deutschland verwundert es daher nicht mehr, dass jetzt auch mit der Welt-Wirtschafts-Krise im Jahr 2009 die Diskussion über Zensur von Gefangenen und Menschen in Deutschland öffentlich und intensiv geführt wird.

Ein Zeit-Zeuge: „Was 1939 möglich war, weshalb sollte es im Jahr 2009 bei allen technischen Errungenschaften in Deutschland nicht noch besser möglich sein? Die Geschehen in den Jahren 1933 bis 1945 sind vor allem in Deutschland ganz ohne Zweifel noch Steigerungs-fähig. Damals ging es um die Frage, wie sechs Millionen Juden kontrolliert werden können. Die Antworten wurden gefunden. Die Technik macht es heute zum Kinder-Spiel auch 82 Millionen Menschen zu kontrollieren.“

Im Jahr 1939 befassten sich bereits junge Schülerinnen im Konzentrations-Lager Auschwitz als Gefangene mit dem brisanten Thema „Zensur von Briefen von Kindern in den Konzentrations-Lagern in Deutschland“.

Allerdings ist heute nicht bekannt, wer mit der Zensur von Briefen von gefangenen Kindern, Schülerinnen und gefangenen Menschen in den Konzentrations-Lagern Auschwitz und vielen anderen Lagern damals in Deutschland geschützt werden sollte. Nach den Erkenntnissen internationaler Historiker diente die Zensur von Briefen von Gefangenen in den Konzentrations-Lagern von Auschwitz und weiteren Konzentrations-Lagern ganz offensichtlich nicht dem Schutz von Kindern.

Denn viele der Menschen und Kindern, die damals vor 60 Jahren 1939, der Zensur der Kommunikation und von Briefen unterlagen, wurden in den Konzentrations-Lagern der Deutschen ermordet, vergast und verbrannt.

Die junge Schülerin Monika Dombke, geboren 1920 schrieb in einem Brief an ihre Mutter:

„Elektrokabel hoch und doppelt;

Werden Dich nicht, Mama, - Dich nicht sehen lassen, ...werden Dich nicht sehen lassen Deine Tochter !

Deshalb glaube NICHT den zensierten Briefen von mir, weil die Wahrheit eine andere ist; doch weine nicht Mama.

Und wenn Du nach den Spuren Deiner Tochter suchen möchtest!

Frage NIEMANDEN, klopfe an keine Türe !
SUCHE in der Asche der Felder von Auschwitz.

Es wird dort sein. Doch weine NICHT – genug Traurigkeit ist hier.
Und wenn Du die Spuren Deines Kindes aufdecken willst,
suche in der Asche der Felder von Birkenau.
Mama, suche nach der Asche – Ich werde dort sein!“

Noch heute ist an der Mauer des Konzentrations-Lagers in Auschwitz ein Fragment eines nicht zensierten Briefes von Monika Dombke, geboren 1920, in einem Brief einer Tochter an ihre Mutter zu finden.

Die junge Schülerin und Gefangene des Konzentrations-Lagers von Auschwitz bewertete offenbar im Konzentrations-Lager von Auschwitz die Zensur von Briefen von Kindern bereits vor 60 Jahren nicht als eine geeignete Schutz-Massnahme für Kinder in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945.

Die Schülerin gilt inzwischen international als Expertin für Fragen zur Zensur von Briefen von Kindern in deutschen Konzentrations-Lagern, die an ihre Eltern aus Konzentrations-Lagern in Deutschland geschrieben haben. Die Schülerin wird seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges im Jahr 1945 vermisst.

Hinweise, dass Such-Maßnahmen nach Monika Dombke in der Asche der Felder von Auschwitz oder von Birkennau in Deutschland eingeleitet wurden, gibt es bis zum heutigen Tag nicht. Monika Dombke ist im Konzentrations-Lager Auschwitz spurlos aus Deutschland verschwunden. Alles was von der jungen Schülerin übrig blieb war ein Teil des nicht zensierten Briefes aus dem Konzentrations-Lager Auschwitz.

Ob die Bundesregierung im nächsten Schritt zur Gewährleistung absoluter Sicherheit in Deutschland auch plant, künftig die Briefe und Kommunikation von Kindern und Menschen in Deutschland zum Schutz für Kinder und Menschen der Zensur zu unterziehen, ist bislang nicht bekannt.

Nach den heutigen vorliegenden geschichtlichen Erkenntnissen, soll in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 eine totalitäre Terror-Diktatur unter dem Nazi-Regime und Reichsführer Adolf Hitler bestanden haben. Als Folge der Terror-Diktatur wurden zwischen sechs und zehn Millionen Menschen in den Konzentrations-Lagern ermordet. Weitere 55 Millionen Menschen starben in der Folge des Zweiten Welt-Kriegs bis zur Kapitulation der Deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945.

Wie sicher diese Informationen sind, kann nicht abschließend bewertet werden. Sicher scheint nach rund 60 Jahren Deutschland zur Zeit nur eines zu sein, dass die Bundesregierung die absolute Sicherheit, besonders für Kinder und auch für andere Menschen in Deutschland will.

„Es ist der Wille der Bundesregierung.“, versicherte bei einer Presse-Konferenz in Berlin, Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen.

Wer könnte dem Willen der Bundesregierung schon ernsthaft widerstehen? Dass eine absolute und totale Sicherheit in Deutschland möglich ist, erfüllt mit Blick auf die vorliegenden Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Jahren 1933 bis 1945 viele Menschen mit großer Freude. Möglicherweise könnte Deutschland noch sicherer werden als in den Jahren 1933 bis 1945. 60 Jahre nach 1939 sind die technischen Errungenschaften inzwischen so weit fortgeschritten, dass während das System in den Jahren 1933 bis 1945 einige Schwächen zeigte, im Jahr 2009 die absolute und totale Sicherheit in Deutschland für alle Menschen inzwischen als absolut sicher gelten kann.

In dem Buch „Mein Kampf“ träumte Adolf Hitler von der absoluten Kontrolle über alle Menschen. Der Traum des einstigen Führers kann in Deutschland jetzt bald wahr werden.
Es ist ein Leichtes, rein technisch betrachtet, rund 82 Millionen Menschen oder auch eine beliebig hohe Anzahl weiterer Menschen rund um die Uhr und permanent zu überwachen, so dass die absolute Staats-Sicherheit noch im Jahr 2009 Wirklichkeit werden kann. Damit könnte eines der End-Ziele der Regierung aus dem Jahr 1939 in Deutschland im Jahr 2009 nach fast 60 Jahren noch erreicht werden.

Quellen: Berliner Umschau, Beitrag von Svenja Raacke, www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=18052009ArtikelBBRaacke1
Zeit / Gamestar.de, www.gamestar.de/hardware/news/vermischtes/1955408/opfer_gegen_internetsperren.html
Petition gegen Internet-Sperren beim Deutschen Bundestag:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860
Nachrichtenagentur Christian Newswire, www.christiannewswire.org
Virutelles Auschwitz – Memorial: www.ifnd734.org/auschwitz-memorial
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: www.bmfsfj.de